Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Friedensthema im Europa-Wahlkampf seiner Partei verteidigt. „Ich will, dass wir um Wege zum Frieden ringen, dass wir nachdenken und diskutieren“, sagte Kühnert der „Welt am Sonntag“.
Hätte die SPD das Thema nicht aufgegriffen, „würde man den Begriff Frieden einzig und allein auf den Plakaten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und jenen der AfD finden“, so der SPD-Politiker. Das sei „angesichts des riesigen gesellschaftlichen Wunsches“ nach gerechtem Frieden „absurd“.
Die SPD wolle, so Kühnert weiter, einen „Frieden in Freiheit und Selbstbestimmung“, ganz anders als das BSW, so Kühnert: „Was die Ukraine angeht, will Wagenknecht eine Art pazifistischer Unterwerfung. Das ist für mich Vulgärpazifismus, der keine reale Frage beantworten kann.“
Der SPD-Generalsekretär warnte außerdem davor, sich bei politischen Entscheidungen von Emotionen leiten zu lassen. So sei es etwa richtig gewesen, einem sofortigen Gasembargo nach Ausbruch des Ukraine-Krieges nicht zuzustimmen: „Im Rückblick ist es wirtschafts- und standortpolitisch hochgradig richtig und klug gewesen, der Emotion nicht nachzugeben, sondern erst einmal für ordentliche Füllstände zu sorgen und dann die Versorgung umzustellen.“
Foto: Landesparteitag Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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