Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund des harten Vorgehens von Israel in Gaza fordert der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch ein Ende deutscher Waffenlieferungen. „Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. Und dazu zählen selbstverständlich auch Lieferungen an Israel“, sagte Bartsch den Sendern RTL und ntv.
Forderungen, selbst aus der SPD, der Bundeskanzler solle eine Erklärung von rund 30 Staaten zu einem sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen unterzeichnen, schließt sich Bartsch nicht an: „Deutschland spielt da eine Außenseiterrolle. Ich glaube aber nicht, dass diese Unterzeichnung das Zentrale ist.“
Seiner Meinung nach haben die Vereinigten Staaten den Schlüssel für eine Lösung des Konfliktes in der Hand, dort müsse Kanzler Merz den Druck erhöhen. Dass einige in seiner Partei das Vorgehen Israels in Gaza als Völkermord bezeichnen, macht sich Bartsch nicht zu eigen. Auch auf dem Parteitag im Mai hat die Linke heftig um den Begriff gerungen, was er für einen Fehler hält: „Auf dem Parteitag ging es ganz zum Schluss um vor allen Dingen die Definition. Und das sollten Parteitage meines Erachtens nicht machen“, so Bartsch.
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