Montag, Oktober 21, 2024

Nachrichten

Bericht: Keine zweite Amtszeit für Datenschutzbeauftragten Kelber

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ulrich Kelber soll keine zweite Amtszeit als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bekommen. Stattdessen verhandeln Grüne und FDP...

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten Redezeit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die verbliebenen Abgeordneten der Linken sollen am 2. Februar vom...

Mehrheit glaubt nicht an Rückgewinn von Vertrauen durch Scholz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Augenblick relativ geringes Vertrauen entgegengebracht. Laut dem sogenannten "Trendbarometer" von RTL und ntv trauen...

Merz fordert Eingreifen des Kanzlers in Bahnkonflikt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Chef Friedrich Merz fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sich in den Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn einzuschalten. "Die Bundesregierung...

Wissing kritisiert Bahnstreik ohne Verhandlung als "destruktiv"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Bahnstreik ohne gleichzeitige Verhandlungen kritisiert. Das sei gegenüber den Bahnreisenden eine "Zumutung", sagte er...

Faeser begrüßt Urteil zu Parteienfinanzierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des NPD-Nachfolgers "Die Heimat" von der staatlichen Parteienfinanzierung. Von...

Linnemann findet GdL-Streik "nicht verhältnismäßig"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert den erneuten Bahn-Streik der GdL. "Es hat kaum noch jemand Verständnis für die Streiks", sagte er...

Wieder weniger Schüler wiederholen Klasse

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Nach deutlichen Schwankungen aufgrund der veränderten Versetzungsregelungen im Zuge der Corona-Pandemie haben im Schuljahr 2022/23 wieder weniger Kinder und Jugendliche...

IEA-Chef hält Atom-Ausstieg für "historischen Fehler"

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, sieht in dem Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie einen Irrweg. "Der Ausstieg...

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