Nachrichten

Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. "Es geht um den Schutz und...

Union sieht Sicherheitsrisiken bei BYD-Bussen der Deutschen Bahn

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen,...

Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. "Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen...

Post zweifelt an Beschwerdestatistik der Netzagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - DHL-Konzernchef Tobias Meyer kritisiert die Arbeit der Bundesnetzagentur bei dem Thema Beschwerden.Die Bundesbehörde veröffentlicht regelmäßig Beschwerdezahlen über die Zustellarbeit der...

Spahn will Beleidigungsparagrafen zum Schutz von Politikern streichen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen...

Bundesliga: Werder dreht Spiel gegen Frankfurt in der Schlussphase

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Der SV Werder Bremen und Eintracht Frankfurt haben sich am Freitagabend im Weserstadion nach einer turbulenten Schlussphase 3:3 getrennt. Die...

Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der...

2. Bundesliga: Magdeburg schlägt Braunschweig – Düsseldorf siegt

Braunschweig/Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der 1. FC Magdeburg hat am 18. Spieltag das Kellerduell bei Eintracht Braunschweig klar mit 3:0 gewonnen, während Fortuna Düsseldorf...

CDU-Landeschefs warnen vor Kontrolle journalistischer Produkte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU-Vorsitzenden von Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben vor einer zu engen Kontrolle journalistischer Produkte gewarnt."Bei einer Verschärfung der Qualitätskontrolle...

Neueste Beiträge