Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann empfiehlt der schwarz-roten Koalition, sich den sozialdemokratischen früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder für ihre geplanten Arbeitsmarktreformen zum Vorbild zu nehmen.
Linnemann, der als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag für die Arbeits- und Sozialpolitik zuständig ist, sagte der FAZ (Montagsausgabe): „Wir müssen begreifen, dass jetzt das Fenster offen steht für Reformen.“ Die Geschichte zeige leider, dass notwendige Reformen in der Regel erst dann angegangen würden, wenn das Land „mit dem Rücken zur Wand“ stehe. Einen solchen Moment wie heute habe es zuletzt „vor rund zwanzig Jahren“ gegeben.
Der CDU-Generalsekretär erinnerte daran, dass Deutschland damals „mehr als fünf Millionen“ Arbeitslose gehabt habe. „Die Regierung hat damals mit der Agenda 2010 reagiert. Gerhard Schröder war es, der unter der Überschrift `Fördern und Fordern` eine strukturelle Arbeitsmarktreform umgesetzt hat. Das war mutig. Diesen Mut benötigen wir heute wieder.“ Linnemann wiederholte seine Forderung, erforderlich sei ein Herbst „echter Strukturreformen auf dem Feld der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“.
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