Samstag, Mai 25, 2024
StartNachrichtenEU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein

-

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet. Ziel sei es zu prüfen, ob Tiktok in mehreren Bereichen gegen die entsprechenden Regelungen des Gesetzes verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.

„Die Sicherheit und das Wohlergehen der Online-Nutzer in Europa sind von entscheidender Bedeutung“, sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Tiktok müsse sich genau mit den eigenen Diensten befassen und die Risiken sorgfältig abwägen, die sie für ihre Nutzer mit sich bringen. „Die Kommission wird nun eine eingehende Prüfung durchführen, ohne dem Ergebnis vorzugreifen“, so Vestager.

Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Kommission weiterhin Beweismittel sammeln, zum Beispiel durch zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen. Mit der Einleitung wird die Kommission zudem ermächtigt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen wie einstweilige Maßnahmen und Beschlüsse wegen Nichteinhaltung zu ergreifen. Man sei auch befugt, alle Zusagen von Tiktok anzunehmen, in den von dem Verfahren betroffenen Angelegenheiten „Abhilfe zu schaffen“, so die Brüsseler Behörde weiter.


Foto: EU-Kommission in Brüssel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

BW Aktuell
BW Aktuell
BW Aktuell ist ein junges Nachrichtenportal für Baden-Württemberg, das umfassend über aktuelle Geschehnisse aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur informiert. Von Veranstaltungen bis zu Reisetipps - Ihr zuverlässiger Begleiter für alle Informationen und spannenden Themen in der Region.

Neueste Beiträge

NEU: Die wichtigsten News des Tages, kostenlos in unserem WhatsApp Newsletter!

Newsletter

Erhalte regelmäßig die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.