Sonntag, Dezember 8, 2024
StartNachrichtenJuso-Chef Türmer rechnet mit SPD-Europawahlkampf ab

Juso-Chef Türmer rechnet mit SPD-Europawahlkampf ab

-

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer rechnet mit dem Europawahlkampf der SPD ab. Bei der Plakatkampagne auf Kanzler Olaf Scholz zu setzen, nennt er einen Fehler. „Es ist dem Kanzler nicht gelungen, die Stimmung zu drehen und ein Aufbruchssignal zu senden“, sagte Türmer dem „Spiegel“.

„Hätten wir die Wahl gewonnen, wäre es als Bestätigung der Ampel und Stärkung des Kanzlers gewertet worden. Nun haben wir sie verloren. Also gilt das Gegenteil.“ Die SPD war bei der Europawahl am Sonntag auf 13,9 Prozent abgerutscht.

Türmer nennt das historisch schlechteste Ergebnis einen „Schlag in die Magengrube, aber mit Ansage“. Die Wahl sei eine Abstimmung über die Ampelpolitik gewesen „und über Olaf Scholz, den wir überall plakatiert haben“, sagte der Juso-Chef. Türmer fordert von Scholz im Haushaltsstreit mit der FDP mehr Härte. Lindner wolle mit dem nächsten Sparhaushalt nötige Investitionen blockieren und im Sozialbereich kürzen, kritisierte der Juso-Chef. „Das wäre fatal, und das darf Scholz ihm nicht durchgehen lassen.“

Die SPD müsse Lindners Warnung vor einem Koalitionsbruch kontern, so Türmer. „Wenn der FDP-Vorsitzende hart spielen will, müssen wir noch härter ins Powerplay gehen. Das gilt vor allem für den Kanzler. Er muss Lindner die Pistole aus der Hand und ihm selbst auf die Brust setzen.“ Wenn Scholz mit Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verhandele, müsse er klarmachen: „Hier sitzt der sozialdemokratische Kanzler, der für sozialdemokratische Politik gewählt wurde. Er muss jetzt die Richtung vorgeben. Und wenn die FDP gehen will, soll sie gehen. Reisende soll man nicht aufhalten.“


Foto: SPD-Wahlplakat zur Europawahl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

BW Aktuell
BW Aktuell
BW Aktuell ist ein junges Nachrichtenportal für Baden-Württemberg, das umfassend über aktuelle Geschehnisse aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur informiert. Von Veranstaltungen bis zu Reisetipps - Ihr zuverlässiger Begleiter für alle Informationen und spannenden Themen in der Region.
- Advertisment -spot_img

Neueste Beiträge

NEU: Die wichtigsten News des Tages, kostenlos in unserem WhatsApp Newsletter!

Newsletter

Erhalte regelmäßig die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.