Mittwoch, Mai 22, 2024
StartNachrichtenMerz erklärt "Zeitenwende" des Kanzlers für gescheitert

Merz erklärt "Zeitenwende" des Kanzlers für gescheitert

-

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hält Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) damals ausgerufene „Zeitenwende“ für misslungen. „Die Zeitenwende des Bundeskanzlers ist gescheitert“, sagte Merz der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Der Kanzler habe damals versprochen, „100 Milliarden Euro Sondervermögen zusätzlich zu zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung zu organisieren – und zwar ab sofort“, sagte Merz. „Im Jahr 2023 wurden die Verteidigungsausgaben jedoch um 300 Millionen Euro gekürzt.“

Vom Ziel der dauerhaften zwei Prozent für Verteidigung sei Deutschland weit entfernt. „Das ist das Gegenteil von Zeitenwende“, erklärte der CDU-Chef.

Die 100 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr seien nach dem russischen Angriffskrieg „richtig und notwendig“ gewesen. Deswegen habe die Union diese Entscheidung auch mitgetragen. „Aber es hätte eine ganze Reihe von weiteren Entscheidungen getroffen werden müssen. Dazu zählt eine echte Prioritätensetzung bei den Ausgaben im Bundeshaushalt“, sagte Merz.


Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

BW Aktuell
BW Aktuell
BW Aktuell ist ein junges Nachrichtenportal für Baden-Württemberg, das umfassend über aktuelle Geschehnisse aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur informiert. Von Veranstaltungen bis zu Reisetipps - Ihr zuverlässiger Begleiter für alle Informationen und spannenden Themen in der Region.

Neueste Beiträge

NEU: Die wichtigsten News des Tages, kostenlos in unserem WhatsApp Newsletter!

Newsletter

Erhalte regelmäßig die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.